AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Leistungen von CODESIGNS|RICHTER und zwar auch in laufenden oder künftigen Geschäftsbeziehungen.
Abweichende Vereinbarungen, sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit in jedem Einzelfall unserer ausdrücklichen und schriftlichen Einwilligung, um Vertragsbestandteil zu werden.

1. Angebote

1.1  Angebote sind freibleibend und unverbindlich und werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber gültig. Das Zusenden von Daten (die zur Erledigung des Auftrages benötigt werden) nach Erhalt des Angebotes, gilt hierbei als bindende Zustimmung der im Angebot vereinbarten Leistungen, der Vereinbarungen und der Geschäftsbedingungen. Außer die Daten werden vorab zur Angebotserstellung benötigt und es wird ausdrücklich darauf hingewiesen.

1.2  Angebote sind 30 Tage, ab Angebotsdatum, gültig. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

1.3  Im Angebot enthalten ist jeweils ein Korrekturlauf pro Produktionsphase, insbesondere Konzeption, Gestaltung, Umsetzung und Abnahme. Darüber hinausgehende Änderungen oder Korrekturen werden nach Aufwand zu den Stundensätzen abgerechnet.

1.4  Autorenkorrekturen (grundlegende Änderungen am fertig gesetzten Text / Layout, die die ursprünglichen Absprachen erweitern oder verän­dern, wie die Einarbeitung neuer Inhalte, der Austausch von ganzen Absätzen, Neuplatzierung von Bildern, Änderung der Seitenreihenfolge etc.) werden nach Absprache mit uns gesondert angeboten und beauftragt.

1.5  Verträge und Änderungen von Verträgen mit uns kommen nur und erst dann zustande, wenn wir Aufträge oder Bestellungen angenommen oder die von den Auftraggebern bestellten Leistungen erbracht haben.

2. Preise

2.1  Maßgebend sind die im Angebot oder dem Auftrag aufgeführten Preise. Die Preise verstehen sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe.

2.2  Entscheidet sich der Auftraggeber nach Lieferung der Entwürfe, die Bestandteil jedes gestalterischen Auftrages sind, für einen anderen Anbieter, so ist die Vergütung für die Entwürfe in jedem Fall zu zahlen. Dies betrifft alle Bereiche, egal ob Konzept, Gestaltung, Layout oder Programmierung.

2.3  Ist für eine Leistung oder Teilleistung keine Vergütung vereinbart, gilt die nach dem preisschlüssel übliche Vergütung.

2.4  Vereinbarte Nebenleistungen und von uns vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen, soweit dies nicht anders geregelt ist, zu Lasten des Auftraggebers. Preiserhöhungen nach Vertragsabschluss, die auf Schwankungen von Wechselkursen, Lohn- oder Werkstoffverteuerung beruhen, können an den Auftraggeber weitergegeben werden.

3. Vergütung und Eigentumsvorbehalt

3.1  Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.

3.2  Ist 14 Tage nach Rechnungsstellung durch uns kein Zahlungseingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto festzustellen, so erhält der Auftraggeber eine freundliche Zahlungserinnerung. Erfolgt der Zahlungseingang dann nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungserinnerung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto, so erhält der Auftraggeber eine Mahnung, in der wir uns vorbehalten, zusätzlich zum Rechnungsbetrag entstandene Zinskosten und eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. Sollte auch auf diese Mahnung binnen 7 Werktagen kein Zahlungseingang auf unserem in der Rechnung angegebenen Konto erfolgen, so behalten wir uns das Recht vor, diese Forderung gegen den Auftraggeber an externe Dritte zu veräußern. Ferner steht uns eine pauschale Verzugsentschädigung in Höhe von 40,00€ zu. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzögerungsschadens bleibt uns vorbehalten.

3.3  Ist Ratenzahlung vereinbart und kommt der Auftraggeber mit einer Rate oder eines Betrages in Höhe einer Rate oder mehr ganz oder teilweise in Verzug, so ist der gesamte Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.

3.4  Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen behalten wir uns das Eigentum an allen überlassenen Unterlagen und Gegenständen vor. Rechte an deren Leistungen, insbesondere Nutzungsrechte, gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen auf den Auftraggeber über.

3.5  Werden unsere Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so können wir die Zahlung einer Vergütung für die zusätzliche Nutzung verlangen.

4. Vertragsinhalt und Leistungspflichten

4.1  Wir haben nur solche Leistungen zu erbringen, die in den Angeboten und/oder Kostenanschlägen ausdrücklich spezifiziert sind.

4.2  Gegenstand eines jeden Vertrages ist das Erbringen der vereinbarten Leistung durch uns, nicht hingegen bestimmte, von deren Auftraggebern erhoffte oder geplante wirtschaftliche Erfolge. Zur Durchführung eines jeden Vertrages dürfen wir uns Dritter (insbesondere Subunternehmer und/oder freier Mitarbeiter) bedienen.

4.3  An allen Auftraggebern zugänglich gemachten Unterlagen, behalten wir uns unser Eigentum, alle Urheberrechte und/oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen unsere Unterlagen in keiner anderen Weise als zur Erfüllung des mit uns jeweils geschlossenen Vertrages genutzt, insbesondere nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind uns diese Unterlagen (einschließlich etwaiger Kopien) unverzüglich zurückzugeben. Ein Zurückbehaltungs- und/oder Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers ist insoweit ausgeschlossen.

4.4  Alle an uns überlassene oder von uns angefertigte Roh- und Hilfsmittel zur Erstellung der jeweiligen Leistung, insbesondere Manuskripte, Druckvorlagen, Filmematerial, Fotoaufnahmen und Reinzeichnungen verwahren wir mit angemessener Sorgfalt über einen angemessenen Zeitraum. Ein Anspruch auf Verwahrung dieser Unterlagen und Dokumente besteht seitens unseres Auftraggebers nicht, kann jedoch im Einzelfall schriftlich vereinbart werden. Sollten die vorgenannten Unterlagen und Dokumente versichert werden, hat der Auftraggeber uns dies schriftlich aufzugeben und die Versicherungsprämie zu tragen.

4.5  Von jedem realisierten Entwurf steht uns eine angemessene Anzahl von einwandfreien Belegexemplaren, in der Regel 10, zu.
Wir sind berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Wir sind ebenfalls dazu berechtigt, Kopien von erstellten Print- und elektronischen Medien zu Referenzzwecken in eigenen Präsentationen zu verwenden als auch Auftraggeber, wenn schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, ab dem Zeitpunkt der Auftragsausführung öffentlich zu nennen.

5. Gestaltungsfreiheit

5.1  Im Rahmen eines erteilten Auftrags besteht für uns Freiheit in der Gestaltung. Diesbezügliche Reklamationen sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten, insbesondere auch die eines neuen Briefings, zu tragen. Wir behalten den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten, soweit diese erbracht sind.

5.2  Für die rechtliche Zulässigkeit der entwickelten und umgesetzten Projekte bzw. Aktionen übernehmen wir kein Gewähr, sind allerdings um Einholung und Einhaltung aller gesetzlichen Richtlinien bemüht.

6. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

6.1  Unsere Auftraggeber haben uns bei der Leistungserbringung durch fachkundige Mitarbeiter in der erforderlichen Anzahl zu unterstützen, und zwar insbesondere durch das rechtzeitige zur Verfügung stellen von Informationen, Entwürfen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit dieses zur Leistungserbringung durch uns erforderlich ist.

6.2  Sofern unsere Auftraggeber zur Leistungserbringung durch uns Bild-, Ton-, Text- oder andere Materialien zur Verfügung zu stellen haben, sind uns diese in einem gängigen, unmittelbar verwendbaren, möglichst digitalen Format zu übermitteln. Ist eine Konvertierung des von den Auftraggeber überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, übernimmt der Auftraggeber die hiermit verbundenen Kosten und Aufwendungen.

6.3  Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller uns übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber uns von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

6.4  Sämtliche Mitwirkungshandlungen haben unsere Auftraggeber in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten zu erbringen.

7. Nutzungsrechte

7.1  Mit der Erteilung des jeweiligen Auftrages, dessen Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, erklärt der Auftraggeber, dass ihm alle Rechte, insbesondere, aber nicht ausschließlich Eigentums- und Urheberrechte an Vorlagen und Texten, die er uns übergibt, zustehen.

7.2  Wir räumen den Auftraggeber an den von uns erbrachten Leistungen das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht ein, diese Leistungen im Rahmen des mit dem Auftraggebers jeweils geschlossenen Vertrages ( und für den jeweiligen Verwendungszweck) zu nutzen.

7.3  Eine weitergehende Nutzung als in Ziffer 7.2 beschrieben ist unzulässig. Unseren Auftraggebern ist es insbesondere untersagt, Unterlizenzen zu erteilen, die Leistungen zu vermieten oder in sonstiger Weise zu vervielfältigen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem Auftraggeber. Bei unberechtigter Nutzung, Veränderung, Umgestaltung oder Weitergabe eines Entwurfes – egal ob in herkömmlicher oder digitalisierter Form – sind wir berechtigt, eine Vertragsstrafe zu fordern. Die Geltendmachung des weitergehenden Schadensersatzes bleibt hiervon unberührt.

7.4  Von uns gefertigte Entwürfe, Reinzeichnungen, Texte sowie fertige Daten und Dateien dürfen nicht ohne unsere schriftliche Freigabe geändert und verwendet werden. Jegliche Nachahmung ist ohne schriftliche Freigabe durch uns unzulässig. Bei Verstoß wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung fällig.

7.5  Wir bleiben in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, unsere Entwürfe und deren Vervielfältigung davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

7.6  Jede Verwertung der von uns erstellten Präsentationsleistungen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von uns unzulässig. Dies gilt auch für Leistungen, die nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere Urheberrechte sind.

7.7  Originale, die zur Erstellung des Endproduktes angefertigt wurden, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Layouts, Illustrationen, Grafiken, Fotos, Dateien etc. bleiben ausschließlich unser Eigentum. Eine Überlassung dieser Originale ist im Einzelfall gegen zusätzliches Entgelt, das gesondert zu vereinbaren ist, möglich.

7.8  Sofern zeitlich beschränkte Nutzungsrechte an Programmen oder sonstigen Leistungen von uns dem Auftraggeber eingeräumt werden, sind uns mit Beendigung dieser Nutzungsrechte sämtliche Datenträger mit Programmen, Kopien, einschließlich Dokumentationen zu übergeben. Ein Zurückbehaltungs- und/oder Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers ist insoweit ausgeschlossen.

7.9  Der Auftraggeber hat geeignete Vorsorgemaßnahmen zu treffen, damit von uns erbrachte Leistungen nicht unbefugt durch Dritte genutzt werden können.

7.10  Entwürfe und Vorschläge des Auftraggebers begründen weder ein eigenes Nutzungsrecht noch eine Miturheberschaft/Miturheberrecht.
7.11 Werden zur Gestaltung Fotos aus der Datenbank Fotolia.de/Fotolia.com genutzt und diese für den Kunden gekauft, so berechtigt der Kauf nicht dazu, die Urheberrechte (bspw. des Fotografen) zu verletzen. Wir (CODESIGNS|RICHTER) weisen alle Ansprüche des Urhebers zurück, da wir die Lizenz (und die damit verbundenen Verpflichtungen) an unseren Kunden weitergeben. Der Weiterverkauf oder die Weitergabe an Dritte (auch in Zusammenhang des gesamten Templates/Printproduktes) für kommerzielle Zwecke ist untersagt. Wenn dasselbe Werk (Foto/Grafik/Video/..) zugunsten eines weiteren Projektes genutzt werden soll, müssen weitere Lizenzen hierfür erworben werden.
Die Nennung des Urhebers bei der Verwendung in gedruckten Exemplaren, der Nutzung auf Webseites und in Social Media ist Pflicht. Wie die Nennung im Einzelnen erfolgen soll, finden Sie hier: https://de.fotolia.com/Info/Agreements/StandardLicense

8. Erwähnungsanspruch

8.1  Wir sind berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf uns und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

8.2  Wir haben das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, uns eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

9. Dateien/Layouts

9.1  Wir sind nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.

9.2  Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies schriftlich festzuhalten und gesondert zu vergüten. Wir übernehmen nach Herausgabe der Daten keine Haftung für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit.

9.3  Haben wir dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung geändert werden.

9.4  Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

9.5  Wir haften, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

9.6  Die Herausgabe von Daten gegenüber dem Auftraggeber erfolgt nur in geschlossenen, nicht editierbaren Dateien. Sollte der Auftraggeber die Herausgabe von offenen Dateien wünschen, bedarf dies einer schriftlichen Vereinbarung und einer gesonderten Vergütung.

10. Korrektur, Produktion, Produktionsüberwachung

10.1  Der Auftraggeber erhält von uns nach Erstellung seiner in Auftrag gegebenen grafischen Leistungen einen Korrekturabzug. Dieser ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit der darin aufgeführten Angaben sowie auf Tippfehler zu überprüfen. Verbesserungen und Änderungen sind uns umgehend und unter Einhaltung einer Frist von max. 5 Werktagen anzuzeigen bzw. zuzusenden.

10.2  Nach Änderung der Vorlage erhält der Auftraggeber erneut einen Korrekturabzug. Dieser ist ebenfalls zu prüfen und zurück zu senden. Bei einem farbigen Korrekturabzug sind die Farben aus technischen Gründen nicht farbverbindlich für den Druck. Der Auftraggeber erhält für die Rücksendung des Korrekturabzuges eine Frist von 5 Werktagen (wenn bei Übersendung des Korrekturabzuges schriftlich nichts anderes vereinbart wird). Geht bis zu diesem Zeitpunkt kein Korrekturabzug bei uns ein, so gilt dieser als fehlerfrei.

10.3  Die Haftung für die Richtigkeit der Vorlage liegt letztendlich beim Auftraggeber. Wünscht der Auftraggeber keinen Korrekturabzug, so haftet er ebenfalls für Richtigkeit und Tippfehler.

11. Kundenrücktritt

11.1  Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung durch uns möglich.

11.2  Sind wir mit einem Storno einverstanden, so haben wir das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten, eine Stornogebühr in der Höhe von 50 % des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen; darin sind entstandene Aufwendungen und entgangener Gewinn enthalten. (Die bis dahin aufgelaufenen Kosten sind auf jeden Fall und im vollem Umfang durch den Auftraggeber zu tragen.)

12. Sonderleistungen und Nebenkosten

12.1  Sonderleistungen, wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinlayouts, Manuskripten, Konzepten, Leistungsabläufen etc., die auf Grund von Änderungen der Auftrags-/Vertragsinhalte vom Auftraggeber gewünscht werden, werden nach dem Zeitaufwand und entsprechend dem Preismaßstab des vorliegenden Auftrags berechnet.

12.2  Wir sind dazu berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber erteilt uns hierzu entsprechende Vollmachten.

12.3  Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen in unserem Namen und für Rechnung abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, uns im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten. Wir berechnen für die Abwicklung und Koordination von Fremdleistungen eine Gebühr i.H. von 15% des Auftragsvolumens der vergebenen Fremdleistungen.

12.4  Auslagen für technische Nebenkosten sowie Materialkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Korrekturabzügen, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck sind vom Auftraggeber zu erstatten. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind oder für erforderlich gehalten werden durften, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

13. Liefer- und Abgabetermine

13.1  Wir sind bestrebt, die vereinbarten Termine der Auftragsfertigstellung möglichst genau einzuhalten. Wir haften nicht für Versäumnisse und Lieferschwierigkeiten der im Rahmen der Auftragsabwicklung vergebenen Fremdleistungen.

13.2  Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, können nicht zum Verzug durch uns führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

13.3  Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Auftraggeber allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er uns eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an uns. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen verlängern die jeweiligen Fristen und die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen zuzüglich weiterer 2 Wochen.

13.4  Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen unserer Auftragnehmern – entbinden uns ebenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so können wir eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können wir auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

13.5  Verzögert sich die Durchführung des Auftrags gegenüber den vereinbarten Zeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so können wir eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können wir auch Schadensersatzansprüche geltend machen.

14. Online-Projekte

14.1  Die Gestaltung von Entwürfen erfolgt in den aktuellen und gängigen Webtechnologien zur Darstellung im Internet. Abhängig von eingesetzter Hardware, Betriebssystemen, funktionalen Anforderungen und Interpretation durch jeweilige Browser können Erscheinungsbild und Funktionalitäten in Details (Verläufe, Pixelabstände u.ä.) geringfügig von dem Auftraggeber präsentierten Photoshop-Layouts abweichen. Dasselbe gilt für die visuelle Darstellung (Schriftschnitt, Laufweiten von Fonts, Schattenwürfe etc.), für Animationen (Bewegungsablauf von Rollover-Effekten, Ein- und Ausblendungen etc.) oder die Darstellung von Farben.
Diese Abweichungen sind medientypisch und stellen keinen Reklamationsgrund dar.

14.2  Die Programmierung erfolgt für die aktuelle Browsergeneration der im Briefing genannten Browserliste. Ausgenommen und ausdrücklich zu bestellen ist der Internet Explorer 6 und ähnliche ältere oder selten verwendete Browser. Referenzbrowser ist die bei Angebotserteilung aktuelle Version von Mozilla Firefox. Andere Browser werden im Look&Feel daran angenähert.

14.3  Die angepasste Darstellung auf mobilen Endgeräten (Responsive Design) ist ohne ausdrückliche Nennung und Vereinbarung in Angeboten nicht enthalten.

14.4  Nach Beendigung des Auftrages prüft der Auftraggeber die Arbeiten auf Richtigkeit und Funktionsfähigkeit. Dafür bleiben ihm nach Abschluss (bzw.bei langfristigen Aufträgen ab Erhalt der ersten Korrekturabzüge/wenn der Auftraggeber über den Stand informiert wird) 10 Werktage, danach gilt die Leistung (bzw. der Zwischenstand) als erfolgt und abgenommen. Rückmeldungen/Fehlermeldungen nach dieser Zeit und Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden und werden gesondert in Rechnung gestellt.

14.5  Anfragen und Aufträge werden schnellstmöglich in der Reihenfolge nach Eingang bearbeitet. Für durch den Auftraggeber veranlasste Arbeiten außerhalb der Geschäftszeiten, montags bis freitags 8.00 Uhr bis 16.30 Uhr, sowie an gesetzlichen Feiertagen wird ein Zuschlag von 50% auf die Angebotspreise berechnet. Wünscht der Auftraggeber eine vorgezogene, sofortige Bearbeitung seines Auftrags, kann ein Express-Zuschlag von 50% bis 100% erhoben werden. Individuelle Reaktionszeiten können über Service- oder Wartungsverträge separat vereinbart werden.

14.6  Hardware, Software, Lizenzen, Fremdleistungen sowie Reise-, Material- und Kurierkosten sind nicht im Angebot enthalten.

15. Haftung

15.1  Wir haften für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wir sind nicht haftbar zu machen für die Beschädigung, Diebstahl oder Zerstörung von Equipment jeglicher Art, das vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurde, es sei denn, uns ist grobe Fahrlässigkeit im Umgang nachzuweisen. Die Nachweispflicht liegt in jedem Falle beim Auftraggeber. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

15.2  Wir verpflichten uns, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch uns überlassene Vorlagen, Filme, Arbeitsdaten, firmeninterne Unterlagen etc. sorgfältig zu behandeln. Eine Veräußerung uns übermittelter Informationen und Unterlagen an Dritte ist nur nach gesonderter und schriftlicher Genehmigung seitens des Auftraggebers genehmigt bzw. nur dann zulässig, wenn es die einwandfreie Ausführung des Auftrages erfordert.

15.3  Sofern wir notwendige Fremdleistungen (Druckerei) in Auftrag geben, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen. Darüber hinaus haften wir für unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die Versendung der Arbeiten, Leistungen, Produkte und von Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person ab- oder übergeben worden ist. Die Transportgefahr trägt der Auftraggeber auch bei Teillieferungen oder im Falle von Rücksendungen. Etwaige Transportschäden können nur bei dem beauftragten Transportunternehmen (Post, Bahn, Spediteur etc.) geltend gemacht werden.

15.4  Mit der Genehmigung (schriftlicher oder mündlicher Art) durch den Auftraggeber von Korrekturabzügen, Entwürfen, Reinausführungen, Reinlayouts, Texten, elektronischen Medien und Konzepten, die wir dem Auftraggeber zur Kontrolle/ Korrektur bereitstellen, übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Wort und Bild (auch inhaltlich). Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen, elektronischen Medien, Konzepte und Produkte, entfällt für uns jede Haftung.

15.5  Sollten wir aus der Verwendung von durch den Auftraggeber bereitgestellte Daten von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Auftraggeber schon heute rechtsverbindlich, uns vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten nach erster Aufforderung zu ersetzen. Der Auftraggeber versichert uns, die Rechte zu besitzen, um sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Slogans, Logos, Bilder, Videos, Texte etc.) weltweit, uneingeschränkt und unbefristet nutzen zu können.

15.6  Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten/Leistungen bemüht wir uns nach bestem Wissen und unter Anwendung aktueller Richtlinien und Beschlüsse, entziehen uns jedoch jeglicher Haftung.

15.7  Beanstandungen – gleich welcher Art – sind innerhalb von 5 Werktagen nach Ablieferung des Werks oder Mitteilung/Übermittlung/Ausführung einer Dienstleistung schriftlich bei uns geltend zu machen. Danach gilt das Werk/die Leistung als mangelfrei angenommen. Beanstandungen nach dieser Frist, besonders bei einem offensichtlichem Mangel, können wir zurückweisen. Die Verwendung der mangelhaften Ware darf bis zur Klärung nicht erfolgen.

15.8  Farbverbindliche Vorlagen bedingen den Einsatz von Auflagenpapier und Auflagenmaschinen. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreifeerklärung auf den Auftraggeber über. Bei farbigen Reproduktionen gelten geringfügige Abweichungen zwischen Andrucken und dem Auflagendruck sowie innerhalb des Auflagendrucks als vereinbart bis zu einer Toleranz von +/- 15% des Volltondichtewertes. Proofs, Wachsdrucke, Cromaline, farbige Laserdrucke und andere Simulationen des Druckbildes sind niemals farbverbindlich. Aufträge mit diesen Vorlagen werden nach betriebsüblichen Druckstandards verarbeitet.

15.9  Bei der Veröffentlichung von Print- und E-Medien (insbesondere Anzeigenschaltungen, Radiospots, Fernseh- und Kinospots) gehen nach Auftragsübergabe an das ausführende Unternehmen alle an uns gerichtete Haftungsfragen hinsichtlich der einwandfreien Veröffentlichung ebenfalls an dieses Unternehmen über. Bei nicht einwandfreier oder unterlassener Veröffentlichung der Medien aufgrund technischer oder organisatorischer Fehler, Fahrlässigkeit etc. des veröffentlichenden Unternehmens, haftet dieses für alle daraus resultierenden Forderungen seitens des uns gegenüber existierenden Auftraggebers.

15.10  Wir haften nicht für wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit unserer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten. Sofern wir nicht ausdrücklich zusichern, dass bei Fotoarbeiten abgebildete Personen oder die Inhaber der Rechte an den abgebildeten Werken der bildenden oder angewandten Kunst die Einwilligung zu einer Bildveröffentlichung erteilt haben, obliegt die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligung Dritter oder die Erwirkung von Veröffentlichungsgenehmigungen bei Sammlungen, Museen etc. dem Auftraggeber.

15.11  Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller uns übergebenen Vorlagen/Bilder berechtigt ist und das diese Vorlagen/Bilder von Rechten Dritter frei sind. Sollte der Auftraggeber entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen/Bilder nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber uns im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Wir übernehmen keine Haftung für die Verletzung von Rechten Dritter, wenn dies im Zusammenhang mit Vorlagen/Bildern geschieht, die der Auftraggeber uns übergeben hat.

16. Datensicherheit, Datenschutz

16.1  Die Datensicherung obliegt dem Auftraggeber. Wir sind berechtigt, Kopien zwecks Archivierung anzufertigen und zu speichern. Dabei wird mit großer Sorgfalt und Sicherheit vorgegangen. Für einen illegalen oder gewaltsamen Zugriff auf diese Daten oder deren Verlust übernehmen wir keine Haftung.

16.2  Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten übernehmen wir keine Haftung.

16.3  Wir bewahren Stillschweigen über Informationen und Daten des Auftraggebers und geben diese nicht an Dritte weiter. Der Auftraggeber verpflichtet sich gleichzeitig, Informationen und Daten von uns nicht an Dritte weiter zu geben.

17. Rückgabepflicht

17.1.  An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind uns spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

17.2.  Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

18. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch gesetzliche oder gerichtliche Urteile unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Geschäftsbedingung(en) tritt die gesetzliche Neuregelung in Kraft. Die AGB sind auf unsere sämtlichen Geschäftsbereiche anzuwenden. Gerichtsstand ist Pirna. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Nebenabreden, Änderungen und von dieser AGB abweichende Vereinbarungen wie die Zusicherung von Eigenschaften bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Bestimmung.

Pirna, 2016